PM vom 4.07.2016 Arbeitsmarkt-Programm für Flüchtlinge mehr Schein als Sein
Köln. Mit einem neuen Programm will die Bundesregierung jährlich Arbeitsgelegenheiten für bis zu 100.000 Asylbewerber schaffen. Grundsätzlich begrüßt die Nationale Armutskonferenz (nak) Aktivitäten, die der Integration von Flüchtlingen in den ersten Arbeitsmarkt dienen, warnt jedoch: Eine Arbeitsmarktförderung, die bei Asylbewerbern alleine auf Arbeitsgelegenheiten setzt, greife zu kurz. Zudem zwinge das Programm Menschen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse, ohne ihnen eine echte Perspektive zu geben.
Zielgruppe der so genannten Richtlinie für die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) sind Menschen, die sich noch im Asylverfahren befinden. Laut Bundesregierung soll ihnen „eine sinnstiftende Beschäftigung“ angeboten werden, gleichzeitig will man sie an den ersten Arbeitsmarkt heranführen. „Die Erfahrung hat aber gezeigt, dass dies nur gelingt, wenn für eine Anschlussmaßnahme gesorgt wird und die Arbeitsgelegenheiten mit einer integrierten Sprachförderung verbunden werden“, so Dr. Frank Joh. Hensel, Sprecher der Nationalen Armutskonferenz.
Unstrittig sei, dass neben dem Spracherwerb vor allem ein regulärer und angemessen bezahlter Arbeitsplatz zur Integration beitrage, so Hensel. „Was die Bundesregierung hier jedoch plant, stärkt vor allem den Billiglohnbereich. Die Arbeitsgelegenheiten sind vergleichbar mit Ein-Euro-Jobs, in diesem Falle allerdings mit 80 Cent noch schlechter bezahlt.“
Die nak fordert deshalb ein Arbeitsmarktprogramm, das diesen Namen auch verdient: Hensel: „Arbeitsplätze für Flüchtlinge zu schaffen, ist ein hehres Anliegen. Diese Arbeitsplätze müssen jedoch dazu dienen, die Beschäftigungsfähigkeit und die Qualifikationen benachteiligter Personengruppen tatsächlich zu verbessern.“