zum Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz) vom 11.6.2018
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wurde vereinbart, ein neues gesetzliches Regelinstrument im SGB II zu schaffen mit dem für bis zu 150.000 Menschen, die lange vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen waren, Teilhabe an Arbeit und soziale Teilhabe ermöglicht werden soll. Die Nationale Armutskonferenz (nak) begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung ein neues Regelinstrument im SGB II zu schaffen, um Menschen, die lange vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind wieder Teilhabe an Arbeit und soziale Teilhabe zu ermöglichen.
Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt wurde am 13. Juni 2018 vorgelegt. Die Nationale Armutskonferenz nimmt Stellung zu aus ihrer Sicht zentralen Aspekten im Referentenentwurf.
Betroffene haben an der Stellungnahme mitgewirkt.
Hier können Sie die gesamte Stellungnahme ansehen.